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Jahrestagung · St. Pölten · 21.–22. September 2026

Qualität

Erinnerungen des Bürgermeisters sind kein Anspruch

Gericht
LVwG NÖ
Datum
20.01.2026
Geschäftszahl
LVWG-AV-1455/002-2025
Dokumenttyp
Vortragsunterlage

InformationsfreiheitEntscheidungGeheimhaltung

Landesverwaltungsgericht Niederösterreich · 20.01.2026

LVwG NÖ 20.1.2026, LVwG-AV-1455/002-2025

Kurzfassung

Wie viele Gespräche der Bürgermeister zur Errichtung eines Fußballplatzes geführt hat, ist nur Erinnerungswissen und damit keine Information.

Aus der Unterlage

  • Keine Aufzeichnung, kein Zugang.
  • Praktische Folge: Wesentliche Amtsvorgänge gehören in einen Aktenvermerk, sonst droht im Verfahren Beweisnot.

BürgermeisterKopfwissenErinnerungFußballplatz

Originalquelle

Landesverwaltungsgericht Niederösterreich. Dokumenttyp: Vortragsunterlage. Eine Originalentscheidung ist nicht hinterlegt.

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