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IFG und Datenschutz

Jahrestagung · St. Pölten · 21.–22. September 2026

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DatumGerichtTitelThemaErgebnis
22.09.2026—Abschluss: Datenschutz, IFG und KI in der GemeindeGemeinde und Gemeinderat—
22.09.2026DSBNeue Zuständigkeiten der DatenschutzbehördeDatenschutz—
21.09.2026EuGHEuGH-Datenschutzrecht mit Bedeutung für die VerwaltungVideo und Ton, Datenschutz—
21.09.2026—KI-Verordnung und DSGVO parallel prüfenDatenschutz—
21.09.2026—Nationale KI-Aufsicht und KI-DurchführungsgesetzKI—
21.09.2026—Videoüberwachung: zwei Prüfstränge, keine DSGVOVideo und Ton—
03.08.2026DSBBerichtigung der Geschlechtsidentität ohne RegisteränderungDatenschutz, RechtsprechungAbweisung
20.07.2026LVwG NÖUnterzeichner eines Rettungsvertrags können genannt werdenVerträge, Personen und NamenTeilzugang
01.06.2026BVwGDisziplinarvorwurf eines Beamten: kein Zugang für private AnsprücheRechtsprechungGeheimhaltung
01.04.2026BVwGHinweisgeber besonders geschütztGemeinde und Gemeinderat, RechtsprechungGeheimhaltung
23.03.2026BVwGPromotionsurkunde einer Person des öffentlichen LebensPersonen und Namen, RechtsprechungTeilzugang
12.01.2026LVwG VorarlbergNamen intern tätiger Bediensteter bleiben geheimPersonen und Namen, RechtsprechungGeheimhaltung
Abschluss: Datenschutz, IFG und KI in der Gemeinde22.09.2026Neue Zuständigkeiten der Datenschutzbehörde22.09.2026 · DSBEuGH-Datenschutzrecht mit Bedeutung für die Verwaltung21.09.2026 · EuGHKI-Verordnung und DSGVO parallel prüfen21.09.2026Nationale KI-Aufsicht und KI-Durchführungsgesetz21.09.2026Videoüberwachung: zwei Prüfstränge, keine DSGVO21.09.2026Berichtigung der Geschlechtsidentität ohne Registeränderung03.08.2026 · DSB · AbweisungUnterzeichner eines Rettungsvertrags können genannt werden20.07.2026 · LVwG NÖ · TeilzugangDisziplinarvorwurf eines Beamten: kein Zugang für private Ansprüche01.06.2026 · BVwG · GeheimhaltungHinweisgeber besonders geschützt01.04.2026 · BVwG · GeheimhaltungPromotionsurkunde einer Person des öffentlichen Lebens23.03.2026 · BVwG · TeilzugangNamen intern tätiger Bediensteter bleiben geheim12.01.2026 · LVwG Vorarlberg · Geheimhaltung